Informationen zu Aufgaben und zur Geschichte des Bundesverbandes der Bediensteten in der Technischen Überwachung BTÜ finden Sie hier zum download 114KB
Medizinprodukte
Der BTÜ Bundesverband unterstützt ausdrücklich die VdTÜV-Position zum Verordnungsvorschlag über Medizinprodukte (KOM 2012/542). Dieser wurde identisch auch von unseren europäischen Verbänden CEOC und EUROLAB sowie international von IFIA übernommen.
Betriebssicherheits-Verordnung
Der BTÜ Bundesverbands nimmt Stellung zur Neufassung der BetrSiVo, dabei werden wir in zentralen Punkten auch vom BBB und dbb unterstützt. Ebenso nehmen wir an der Anhörung der Verbände am 16.07.2013 beim BMAS teil.
EU-Richtlinie 2009/40/EC
Der BTÜ Bundesverband unterstützt ausdrücklich die Position der TÜV SÜD Auto Service und des VdTÜV im Rahmen der Überarbeitung der EU-Richtlinie 2009/40/EC zur Periodischen Fahrzeugüberwachung (PTI) durch die EU-Kommission.
Referentenentwurf GPSG
Der Vorsitzende des Bundesverbandes nimmt Stellung zum Referentenentwurf GPSG vom 19.01.2011. Das Schreiben an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hier zum download 32 KB.
Geräte- und Produktsicherheitsrecht (GPSG)
Wieder einmal hat der BTÜ-Bundesverband die Interessen der Technischen Überwachung bei einem wichtigen Hearing zum Geräte- und Produktsicherheitsrecht (GPSG) am 21.02.2011 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Bonn vertreten. Dieses Gesetz wird auf der Basis von EU-Vorgaben neu abgefasst. Der BTÜ-Bundesverband tritt hier, wie in früheren Fällen, für die berufspolitischen Interessen seiner Mitglieder und Sachverständigen ein. Er tritt mit den anderen geladenen Verbänden (BDI, BDA usw.) aber auch den Gewerkschaften auf. Ver.di ist meist nicht eingeladen, vielmehr vertritt den gesamten Gewerkschaftsblock der DGB. Oftmals sind die Interessen des DGB aber sehr Industrie lastig und gegen die Technische Überwachung gerichtet.
Der Vorsitzende des Bundesverbandes berichtet im März 2010 auf dem Delegiertentag in Kelheim. Diesen Bericht finden Sie hier zum download 125KB
Kostenverordnung der nationalen Akkreditierungsstelle
Der vorliegende Entwurf der Kostenverordnung bringt nach unserer Meinung aufgrund des strukturellen Konzeptes wohl zusätzlichen Aufwand und zusätzliche Kosten für alle. Unsere Stellungnahme von 15.12.2009 hier zum download 146KB
“Deutschen Gesellschaft für Akkreditierung“
Auf nationaler Ebene existiert ein Konzept einer wirtschaftsgetragenen nationalen Akkreditierungsstelle. Der BTÜ-Bundesverband hat als Interessenverband der Bediensteten in der technischen Überwachung die entsprechenden Schritte zur Europäischen Harmonisierung und weltweiten Anerkennung von Akkreditierungsstellen begrüßt. Gleichzeitig bekundet er sein Interesse, Gesellschafteranteile in der zukünftigen nationalen Akkreditierungsstelle zu erwerben.
Näheres ist dem Schreiben des BTÜ-Bundesverbandes an den BDI vom 30.09.2008 zu entnehmen: hier zum download 59KB
Informationen zu Aktivitäten in Sachen „New Approach“
In Brüssel ist eine Europäische Verordnung zur Akkreditierung und Marktüberwachung in Vorbereitung (Stichwort „New Approach“), die ganz erhebliche Auswirkungen für die internationale Wettbewerbsfähigkeit Europäischer Konformitätsbewertungsstellen (Prüf-, Inspektions- und Zertifizierungsstellen) hat. Der Bundesverband der Bediensteten der Technischen Überwachung hat als eine bei der EU bekannte Ständevertretung der Prüf- Inspektions- und Zertifizierungssachverständigen in dieser Angelegenheit klare Forderungen erhoben; es geht schließlich auch um Arbeitsplätze in diesem Bereich. Dabei wurde ein sinngemäß gleichlautendes Schreiben an die zuständigen EU-Kommissariate, an maßgebliche Mitglieder des Europäischen Parlaments und an das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) gesandt.
Exemplarisch ist hier das letztere Schreiben einsehbar: hier zum download 69KB
Auf dieses Schreiben liegt vom BMWi eine Antwort vor: hier zum download 57KB
Aus dem Europäischen Parlament gibt es dazu die folgende Antwort: hier zum download 57KB
Es ist zu hoffen, dass durch diese Aktivitäten sowohl bei der CE-Kennzeichnung verbunden mit der weiteren Zulässigkeit von freien Zeichen (der Prüforganisationen) als auch bei der Akkreditierung ein Erfolg für unsere Forderungen absehbar ist. Zusätzlich gibt es auch dabei noch spezielle Probleme in Griechenland. Auch in dieser Angelegenheit ist die Bundes BTÜ aktiv geworden: hier zum download 59KB
Auch hier liegt eine Antwort vom BMWi vor: hier zum download 26KB
Über frühere Aktivitäten der Bundes BTÜ in dieser Angelegenheit „New Approach“ wurde auch beim VdTÜV berichtet.